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dpa
Arbeitslosenzahl auf 15-Jahres-Tief
Dienstag 1. Juli 2008, 16:18 Uhr


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Nürnberg (dpa) - Die übliche Frühjahrsbelebung und die nach wie vor gute Konjunktur haben die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland mit 3 160 000 auf den niedrigsten Stand seit Dezember 1992 gedrückt.

Im Herbst könnte damit erstmals seit fast 16 Jahren wieder die Marke von drei Millionen unterschritten werden. Die Chancen dafür liegen nach Einschätzung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank- Jürgen Weise, bei 50 Prozent. Die weiterhin günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt gab zugleich neue Nahrung für die Forderung nach einer weiteren Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 3,3 auf 3,0 Prozent.

Im
Juni nahm die Zahl der Arbeitslosen um 123 000 ab. Das entspreche in etwa dem durchschnittlichen Rückgang der vergangenen drei Jahre, berichtete die BA am Dienstag in Nürnberg. Im Vorjahresvergleich ergibt sich ein - mit dem Vormonat fast identisches - Minus von 528 000. Als weitere Gründe für die positive Entwicklung nannte Weise die Wirkung der Arbeitsmarktreformen und den Rückgang des Arbeitskräfteangebots um 70 000 bis 90 000 im Vergleich zum Vorjahr. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte auf 7,5 Prozent zurück. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 8,8 Prozent gelegen.

Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften ist den Angaben zufolge unverändert hoch. So lag die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit 27,34 Millionen zuletzt (im April) um 602 000 über dem Vorjahresniveau. «Seit dem Tiefstpunkt im Jahr 2006 wurden 1,4 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze neu geschaffen, überwiegend in Vollzeit», sagte Weise. Der Bundesagentur seien über eine Million offene Stellen bekannt, davon 84 Prozent auf dem ersten Arbeitsmarkt. Stellenstreichungen gebe es lediglich im Bereich des öffentlichen Dienstes, bei Banken und Versicherungen sowie auf dem Bau. «Alle anderen Branchen bauen auf, vor allem der Bereich unternehmensnahe Dienstleistungen.»

Dank der rückläufigen Arbeitslosenzahl rechnet die BA für das Gesamtjahr 2008 lediglich noch mit einem operativen Defizit von 0,7 Milliarden Euro. Eingeplant waren als Folge der Beitragssenkung zu Beginn dieses Jahres 2,5 Milliardem Euro. Auf der Grundlage der Prognosen der Bundesregierung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung ergibt sich damit laut Weise bis zum Jahr 2012 ein Überschuss von zehn bis elf Milliarden Euro. Unter diesen Umständen sei eine weitere Senkung des Beitragssatzes auf 3,0 Prozent rechnerisch möglich, sagte Weise. Die Politik müsse entscheiden, ob sie die Beitragszahler entlasten oder mit dem Geld zusätzliche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen finanzieren wolle.

So bekräftigte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla den Willen seiner Partei, den Beitragssatz zum 1. Januar 2009 auf 3,0 Prozent zu senken. Damit würden Bürger und Betriebe entlastet. BA-Chef Weise gab vor Journalisten aber zu bedenken, dass bereits ein Anstieg der Zahl der Arbeitslosen um 100 000 zu Mehrkosten von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr beim Arbeitslosengeld I führe.

Nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) machen die guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt «Mut und bekräftigen das Ziel einer Vollbeschäftigung». Scholz sprach sich für mehr Durchlässigkeit der Bildungssysteme und eine Öffnung der Universitäten für Handwerksmeister und Arbeitnehmer mit abgeschlossener Lehre und dreijähriger Berufspraxis aus. «Wir haben es jetzt in der Hand zu verhindern, dass wir es 2015 statt mit Vollbeschäftigung mit Fachkräftemangel und einer hohen Arbeitslosigkeit zu tun bekommen», sagte Scholz.

Während Regierungsvertreter das Ziel der Vollbeschäftigung propagierten, erinnerten die Oppositionsparteien und der Deutsche Gewerkschaftsbund an die nach wie vor hohe verdeckte Arbeitslosigkeit in Deutschland. So werden laut FDP-Generalsekretär Dirk Niebel rund 1,5 Millionen Menschen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen «in der offiziellen Statistik schlichtweg verschwiegen».

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