Stuttgart (ddp-bwb) Der baden-württembergische Finanzminister Willi Stächele (CDU) ruft die Banken auf, ihre Aufgabe als Kreditgeber der deutschen Wirtschaft zu erfüllen. «Eine Kreditklemme ist Gift für die konjunkturelle Erholung und ein Haupthindernis für die Bewältigung der Krise», mahnte Stächele am Donnerstag in Stuttgart. Dabei kritisierte er das Verhalten der deutschen Großbanken. Diese hätten sich allein im zweiten Halbjahr 2008 aus der Finanzierung der Wirtschaft mit einem Minus von 9,5 Prozent zurückgezogen.

Stächele sagte, die Bankenlandschaft sei mit «exorbitanten Summen» an öffentlichen Geldern gerettet worden Es könne nicht angehen, «dass sich einige Banken günstiges öffentliches Geld verschaffen und dieses entweder gar nicht oder nur zu deutlich schlechteren Konditionen an bedürftige Unternehmen weitergeben». Der Minister erinnerte dabei an die gesetzlichen Vorgaben des Bankenrettungsschirms des Bundes. Demnach solle eine Bank nur dann Kapitalhilfen erhalten, wenn sie sicherstelle, dass sie dem Kreditbedarf der inländischen Wirtschaft Rechnung trage.

Stächele verlangte, die Einhaltung dieser Regelung stärker als bisher einzufordern Die den Banken zur Verfügung gestellte Liquidität müsse in die Realwirtschaft fließen. Er forderte mehr Engagement der Kreditwirtschaft.

(ddp)