Erfurt (ddp-lth) Der Verfassungsschutz schätzt die rechtsextreme NPD vor der Landtagswahl trotz finanzieller Probleme als kampagnenfähig ein. Offenbar werden die nach der Finanzaffäre der Partei noch vorhandenen Mittel zum Großteil auf Thüringen konzentriert, sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz am Freitag auf ddp-Anfrage. Die Partei war unlängst wegen Unregelmäßigkeiten in einem Rechenschaftsbericht zu Sanktionszahlungen in Millionenhöhe verurteilt worden.

Nach eigenen Angaben steht der NPD ein Budget von 160 000 Euro für den Wahlkampf in Thüringen zur Verfügung Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes wird die NPD mit dem «eher geringen Budget» gut auskommen, da die Partei vorwiegend Materialkosten zu tragen habe. Parteimitglieder und die parteilosen «Freien Kräfte» stellten ihre Hilfe etwa beim Plakatieren kostenlos zur Verfügung.

Die NPD steht mit der Summe allerdings auch im Vergleich zu den anderen kleinen Parteien im Freistaat nicht schlecht da Die Thüringer Grünen müssen im Superwahljahr mit einem Budget von 180 000 Euro auskommen, wie Landesschatzmeister Michael Hoffeier sagte. «Das ist nicht gerade üppig, aber wir kommen hin», fügte er hinzu. Die FDP hat mit gut 100 000 Euro das wenigste Geld einkalkuliert.

Von den größeren Parteien im Land verfügt die CDU mit 1,2 Millionen Euro über das meiste Geld im Wahl Die SPD folgt mit 650 000 Euro. Die Linke hat 450 000 Euro veranschlagt. Nach Angaben der Parteien haben sich die Summen im Vergleich zum Wahljahr 2004 nur unwesentlich geändert.

(ddp)