Erfurt (ddp-lth) Zur Thüringer Landtagswahl treten neun Parteien an. Neben CDU, Linken, SPD, Grünen und FDP wurden am Freitag vier weitere Parteien vom Landeswahlausschuss zugelassen. Wie Landeswahlleiter Günter Krombholz mitteilte, sind das die NPD, die Republikaner, die Freien Wähler und die ödp.

Um die Teilnahme hatten sich noch die Familien-Partei, die KPD, die Thüringer Volksunion und die Partei Die Guten beworben Sie bekamen offenbar nicht genügend Unterstützungsunterschriften zusammen. Notwendig sind 1000 Unterschriften.

Damit wurden neun Landeslisten mit insgesamt 359 Bewerbern zugelassen Zur Landtagswahl 2004 waren es 14 Landeslisten mit 358 Bewerbern. In Thüringen wird am 30. August ein neuer Landtag gewählt.

Unterdessen hat der Thüringer Verfassungsschutz die rechtsextreme NPD trotz ihrer Finanzprobleme als kampagnenfähig eingestuft Offenbar würden die nach der Finanzaffäre der Partei noch vorhandenen Mittel zum Großteil auf Thüringen konzentriert, sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz. Die Partei war unlängst wegen Unregelmäßigkeiten in einem Rechenschaftsbericht zu Sanktionszahlungen in Millionenhöhe verurteilt worden.

Nach eigenen Angaben steht der NPD ein Budget von 160 000 Euro für den Wahlkampf in Thüringen zur Verfügung Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes wird die NPD mit dem «eher geringen Budget» gut auskommen, da die Partei vorwiegend Materialkosten zu tragen habe. Parteimitglieder und die parteilosen «Freien Kräfte» stellten ihre Hilfe etwa beim Plakatieren kostenlos zur Verfügung.

Die NPD steht mit der Summe allerdings auch im Vergleich zu den anderen kleinen Parteien im Freistaat nicht schlecht da Die Thüringer Grünen müssen im Superwahljahr mit einem Budget von 180 000 Euro auskommen, wie Landesschatzmeister Michael Hoffeier sagte. «Das ist nicht gerade üppig, aber wir kommen hin», fügte er hinzu. Die FDP hat mit gut 100 000 Euro noch weniger Geld einkalkuliert.

Von den größeren Parteien im Land verfügt die CDU mit 1,2 Millionen Euro über das meiste Geld im Wahlkampf Die SPD folgt mit 650 000 Euro. Die Linke hat 450 000 Euro veranschlagt. Nach Angaben der Parteien haben sich die Summen im Vergleich zum Wahljahr 2004 nur unwesentlich geändert.

(ddp)