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AFP
Steinbrück zweifelt an Wirkung von Bad Banks
von AFP
Samstag 4. Juli 2009, 13:51 Uhr
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Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat Zweifel an der vom Bundestag beschlossenen Einrichtung sogenannter Bad Banks geäußert. Für den Fall, dass die Wirtschaft trotz dieser Maßnahme weiterhin nicht ausreichend mit Krediten versorgt werden sollte, kündigte Steinbrück in der "Bild am Sonntag" deutlich weitergehende Maßnahmen an. Steinbrück bezeichnete das am Freitag vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Schaffung der Bad Banks zwar als "notwendig", ob es hinreichend sei, müsse sich jedoch erst erweisen.
"Wenn es im zweiten Halbjahr zu einer echten Kreditklemme kommen sollte,
wird sich die Bundesregierung mit der Bundesbank zusammensetzen und nach Lösungen suchen müssen", sagte er dem Blatt. Dabei müsse auch über Maßnahmen nachgedacht werden, "die es noch nicht gegeben hat". Darüber, ob es dabei auch um Zwangskredite gehen soll, wolle er jedoch "nicht spekulieren". In jedem Fall müssten jedoch alle Anstrengungen unternehmen werden, um die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten sicherzustellen.
Steinbrück kritisierte zudem die Kreditvergabepraxis der Banken. Diese bekämen momentan von der Bundesbank sehr viel Geld für den niedrigen Zinssatz von einem Prozent. "Doch die Banken stecken das Geld derzeit viel lieber in den Handel mit Devisen, Rentenpapieren und Aktien statt es als Kredite weiterzugeben", sagte Steinbrück.
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