Oberhausen (ddp-nrw) Die Industriegewerkschaften fordern angesichts der Wirtschaftskrise mehr Anstrengungen der Politik zum Erhalt der industriellen Basis in Deutschland. Es gebe in der Politik «keine verlässliche Loyalität» zur Industrie, kritisierte Michael Vassiliadis vom Vorstand der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) auf einer Tagung am Freitag in Oberhausen.

Die in dieser Woche auf Bundesebene gescheiterten Gespräche über ein Gesetz zur CO2-Abscheidung und Speicherung (CCS) zeigten, das es «kein industriefreundliches Umfeld» gebe und die Politik wichtige Chancen nicht erkenne, sagte Vassiliadis Denn gerade mit modernen Technologien etwa zur Eindämmung des Klimawandels könne sich die deutsche Industrie weltweit in den nächsten Jahren profilieren.

IG-Metall-Chef Berthold Huber sagte, als Konsequenz aus der in der Finanzwirtschaft entstandene Krise müsse die industrielle Basis als «Quelle des Wohlstands» gestärkt werden Sonst könnten als Folge der Krise dauerhaft Industriebranchen verschwinden und ganze Wertschöpfungsketten zusammenbrechen. Deshalb müsse der Staat für bedrohte Betriebe kurzfristige Kredite und Bürgschaften bereitstellen.

«Wir brauchen eine Brücke über die Krise, aber sie muss auch zum anderen Ufer führen und nicht zurück zum selben», sagte Huber Die Politik müsse daher an den Ursachen der Krise ansetzen und dürfe nicht nur die Symptome lindern. Statt entfesselter Märkte brauche es einen Markt, der wieder auf das gesellschaftliche Wohl verpflichtet sei und dem auch die Banken lediglich zu dienen hätten.

Auch Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kritisierte das Aus für das CCS-Gesetz als »Rückschlag« Solche Umwelttechnologien sowie eine klimafreundliche Produktion seien für die industrielle Zukunft Deutschlands maßgeblich.

Scholz fügte hinzu, die Industrie gehöre als »eine der Perlen unseres Wohlstands« zur Zukunft der Volkswirtschaft Ein «Bekenntnis zum Fortschritt» sei dazu aber in der Gesellschaft unabdingbar. Die Wirtschafts- und Finanzkrise habe gezeigt, dass ein von der Realwirtschaft abgekoppeltes Konzept eines Wachstums nur von Vermögenswerten wie Häusern oder Aktien nicht funktioniere.

(ddp)