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Potsdam (ddp-lbg) Die rechtsextremistischen Parteien DVU und NPD
werden bei der Landtagswahl in Brandenburg aller Voraussicht nach
getrennt antreten. In einem am Dienstag veröffentlichen Offenen Brief
warf die DVU-Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth der NPD wegen der
Ankündigung, in Brandenburg kandidieren zu wollen, «Vertragsbruch»
vor. Damit trete die NPD-Spitze «die gute Zusammenarbeit» mit Füßen.
Zugleich wies Hesselbarth das «Angebot» ab, wonach DVU-Bewerber
mit auf der NPD-Liste kandidieren können «Unter diesen
Voraussetzungen wagen Sie es ernsthaft, mir die Frage zu stellen, ob
ich als Spitzenkandidatin für die NPD
in den Brandenburger Wahlkampf
ziehe?», schrieb Hesselbarth in dem Brief an NPD-Landeschef Klaus
Beier und Bundeschef Udo Voigt. Sie fügte an, dass sie «nicht
käuflich» sei.
Die NPD hatte am Wochenende beschlossen, bei der Landtagswahl am
27 September mit eigenen Kandidaten anzutreten und der DVU
anzubieten, dass sie auch ihre Bewerber auf der NPD-Liste aufstellen
könne. Damit hatte sie den 2005 geschlossenen «Deutschlandpakt» mit
der DVU gebrochen. Darin hatten beide vereinbart, bis Ende 2009 nicht
bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gegeneinander anzutreten.
Derzeit ist die DVU mit sechs Abgeordneten im Landtag vertreten.
Während die Partei bei der Landtagswahl 2004 noch 6,1 Prozent
erhalten hatte, kam sie bei der jetzigen Europawahl auf nur 1,7
Prozent.
(ddp)
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