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DVU lehnt Kandidatur auf NPD-Liste ab
Dienstag 30. Juni 2009, 14:20 Uhr

 

Potsdam (ddp-lbg) Die rechtsextremistischen Parteien DVU und NPD werden bei der Landtagswahl in Brandenburg aller Voraussicht nach getrennt antreten. In einem am Dienstag veröffentlichen Offenen Brief warf die DVU-Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth der NPD wegen der Ankündigung, in Brandenburg kandidieren zu wollen, «Vertragsbruch» vor. Damit trete die NPD-Spitze «die gute Zusammenarbeit» mit Füßen.

Zugleich wies Hesselbarth das «Angebot» ab, wonach DVU-Bewerber mit auf der NPD-Liste kandidieren können «Unter diesen Voraussetzungen wagen Sie es ernsthaft, mir die Frage zu stellen, ob ich als Spitzenkandidatin für die NPD
in den Brandenburger Wahlkampf ziehe?», schrieb Hesselbarth in dem Brief an NPD-Landeschef Klaus Beier und Bundeschef Udo Voigt. Sie fügte an, dass sie «nicht käuflich» sei.

Die NPD hatte am Wochenende beschlossen, bei der Landtagswahl am 27 September mit eigenen Kandidaten anzutreten und der DVU anzubieten, dass sie auch ihre Bewerber auf der NPD-Liste aufstellen könne. Damit hatte sie den 2005 geschlossenen «Deutschlandpakt» mit der DVU gebrochen. Darin hatten beide vereinbart, bis Ende 2009 nicht bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gegeneinander anzutreten. Derzeit ist die DVU mit sechs Abgeordneten im Landtag vertreten. Während die Partei bei der Landtagswahl 2004 noch 6,1 Prozent erhalten hatte, kam sie bei der jetzigen Europawahl auf nur 1,7 Prozent.

(ddp)

 

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