Erfurt (ddp-lth) Die rechtsextreme NPD stellt zur Landtagswahl flächendeckend Direktkandidaten auf. Dies sei «überraschend» und nach den Kommunalwahlen «nicht unbedingt» zu erwarten gewesen, sagte der Rechtsextremismus-Experte Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung in Thüringen (Mobit) am Dienstag. Andererseits habe die Partei stets auf die Landtagswahl am 30. August geschielt. Unterdessen regt sich Protest gegen den Wahlkampfauftakt der NPD vor Moscheen im Land.

Für die Kommunalwahlen Anfang Juni hatte die NPD nur in knapp der Hälfte der Wahlkreise Bewerber gewinnen können Nun gab die NPD bekannt, dass es ihr «entgegen den Annahmen des Verfassungsschutzes» gelungen sei, Direktkandidaten in allen 44 Wahlkreisen aufzustellen. Im Verfassungsschutzbericht 2008 hieß es, die Kandidatenaufstellung dürfte für die Partei aufgrund szeneinterner Streitereien «nicht unproblematisch» werden.

Hingewiesen wurde damals unter anderem auf die verschiedenen Interessenlagen von NPD, DVU und «Freien Kräften» Anders als bei der Landtagswahl in Brandenburg werden DVU und NPD in Thüringen aber nicht getrennt antreten. Die DVU habe ihm versichert, dass man an einem Strang ziehen werde, sagte NPD-Spitzenkandidat Frank Schwerdt mit Blick auf den gebrochenen «Deutschlandpakt» zwischen den Parteien. Darin hatten beide vereinbart, bis Ende 2009 nicht bei Wahlen gegeneinander anzutreten.

Nach Einschätzung von Heerdegen ist die NPD derzeit nicht in der Lage, die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl zu überspringen Ein NPD-Erfolg könne aber nicht ausgeschlossen werden, die Partei sei «kampagnenfähig», auch wenn ihr nur ein Budget von 160 000 Euro zur Verfügung stehe. Es mangele ihnen vielleicht an Geld, nicht jedoch an «Manpower», sagte der Mobit-Experte. Die NPD könne für Mahnwachen und Infostände stets parteilose Kräfte mobilisieren. Der Verfassungsschutz hatte die NPD zuletzt durch sinkende Mitgliederzahlen geschwächt gesehen.

Die NPD will sich im Wahlkampf nach eigenen Angaben vor allem auf Jungwähler konzentrieren Dazu würden im großen Stil Schulhof-CDs verteilt und Jugendportale im Internet beackert, hieß es. Heerdegen rechnet damit, dass die Partei verstärkt auf Rechtsrock setzen wird. Er warnte vor dem «Nazi-Open-Air»-Festival «Rock für Deutschland am 11. Juli in Gera, bei dem Szene-Held »Lunikoff« spielen werde. Nach Angaben eines Aktionsbündnisses, das zur Blockade der Veranstaltung aufrief, werden 1000 Neonazis erwartet.

Bündnisse sowie Grüne, Linke und SPD riefen derweil zum Protest gegen die für Mittwoch und Donnerstag angekündigten NPD-Mahnwachen vor Moscheen in Erfurt, Jena und Nordhausen auf Linke-Fraktionschef Dieter Hausold nannte es «skandalös» und «unerträglich», das Rassisten auch nur in der Nähe von Gebetshäusern menschenverachtende Parolen verbreiten könnten. Die Grünen sprachen von einem perfiden Vorgang und verwiesen auf ein interkulturelles Frühstück als Gegenaktion in Jena. Und SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski rief die CDU auf, sich «gemeinsam mit den anderen Demokraten gegen die braune Soße zur Wehr zu setzen».

(ddp)