Erfurt (ddp-lth) Die Mobile Beratung Thüringen (Mobit) zeigt sich «überrascht», dass die NPD zur Landtagswahl flächendeckend Kandidaten aufstellt. Dies sei nach den Kommunalwahlen «nicht unbedingt» zu erwarten gewesen, sagte Mobit-Sprecher Stefan Heerdegen am Dienstag der Nachrichtenagentur ddp.

Andererseits habe die Partei stets auf die Landtagswahl am 30 August geschielt. Zuvor hatte die NPD bekanntgegeben, dass es ihr «entgegen den Annahmen des Verfassungsschutzes» gelungen sei, Direktkandidaten in allen 44 Wahlkreisen aufzustellen. Für die Kommunalwahlen hatte die NPD nur in knapp der Hälfte der Wahlkreise Bewerber gewinnen können.

Nach Einschätzung des Rechtsextremismus-Experten ist die NPD derzeit aber nicht in der Lage, die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl zu überspringen «Dazu müssten sie im Wahlkampf richtig aufdrehen», sagte Heerdegen. Ein NPD-Erfolg könne aber nicht ausgeschlossen werden, die Partei sei «kampagnenfähig», auch wenn ihr nur ein Budget von 160 000 Euro zur Verfügung stehe. Es mangele ihnen vielleicht an Geld, nicht jedoch an «Manpower», sagte Heerdegen. Die NPD könne für Mahnwachen und Infostände stets parteilose freie Kräfte mobilisieren. Der Verfassungsschutz hatte die NPD zuletzt durch sinkende Mitgliederzahlen geschwächt gesehen.

Die NPD will sich im Wahlkampf nach eigenen Angaben vor allem auf Jungwähler konzentrieren Dazu würden im großen Stil Schulhof-CDs verteilt und Jugendportale im Internet beackert, hieß es. Heerdegen sprach von «ausgetretenen Wegen», die seit Jahren funktionierten. Er rechnet damit, dass die Partei verstärkt auf Rechtsrock setzen wird. Heerdegen warnte vor dem «Nazi-Open-Air»-Festival «Rock für Deutschland am 11. Juli in Gera, bei dem Szene-Held »Lunikoff« spielen werde.

Dass die NPD zum Auftakt ihres Wahlkamfes vor Moscheen Mahnwachen in Jena, Erfurt und Nordhausen abhalte, sei zu erwarten gewesen, sagte Heerdegen Dies dürfe nicht kommentarlos hingenommen werden. Die Stadt Erfurt hat eine Auflage erteilt, der zufolge die NPD nicht direkt vor den Gebetshäusern aktiv werden dürfe. In Jena rief unterdessen ein Aktionsnetzwerk für Mittwoch zu einer Gegendemonstration unter dem Motto «Vielfalt schützen - Rechtsextremismus entgegentreten» auf.

(ddp)