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Wer wacht über einen stabilen Euro?

Diese Aufgabe obliegt dem Europäischen System der Zentralbanken (ESZB). Es ist mit großer Unabhängigkeit und einem klaren Stabilitätsauftrag ausgestattet. Das ESZB besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB), die ihren Sitz in Frankfurt am Main hat, und den nationalen Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten. Solange nicht alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union den Euro als Gemeinschaftswährung eingeführt haben, steht die Aufgabe, über die Stabilität des Euro zu wachen, genau genommen nur der EZB und den nationalen Zentralbanken der 12 Euroländer zu. Für diesen Teil des ESZB hat sich der Begriff "Eurosystem" eingebürgert.

Die Kompetenz für die Politik des stabilen Geldes liegt beim Rat der Europäischen Zentralbank. In diesem Gremium sind mit den Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Notenbanken der Euroländer die "Chefwächter" der Währungsunion versammelt. Dort laufen die Fäden zusammen, um die Geldpolitik für den Eurowährungsraum festzulegen. Zu den Aufgaben des ESZB gehört es auch, Devisengeschäfte auszuführen, die offiziellen Währungsreserven zu verwalten und für das reibungslose Funktionieren des Zahlungsverkehrs zu sorgen. Eine weitere wichtige Aufgabe des EZB-Rates aus der Sicht der Bürger: Er genehmigt die Ausgabe der neuen Euro-Banknoten, die ab dem 1. Januar 2002 an den Schaltern erhältlich sind.

Das entscheidende Qualitätsmerkmal des ESZB ist seine weit reichende Unabhängigkeit. So legt der Maastrichter Vertrag klipp und klar fest, dass weder die EZB, noch eine nationale Zentralbank, noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane "Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen" darf. Es ist tabu, "die Mitglieder der Beschlussorgane der Europäischen Zentralbank oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen" Hierdurch wird die Geldpolitik dem Zugriff der Politiker entzogen (institutionelle Unabhängigkeit). Weiterhin kann das Eurosystem, um seinen Stabilitätsauftrag zu erfüllen, die geldpolitischen Instrumente nach freiem Ermessen einsetzen (operative Unabhängigkeit). Zur Wahrung der personellen Unabhängigkeit werden die Mitglieder des EZB-Rats für eine lange Amtsperiode berufen: Die Amtszeit der Mitglieder des EZB-Direktoriums beträgt acht Jahre, die Wiederernennung ist ausgeschlossen. Bei der erstmaligen Ernennung der Direktoriumsmitglieder im Jahr 1998 wurde die Amtszeit von vier bis acht Jahren gestaffelt. Hierdurch wird ein abrupter Leitungswechsel in der EZB vermieden. Der Bundesbankpräsident und seine europäischen Notenbankkollegen werden für mindestens fünf Jahre ernannt und können für eine weitere Amtszeit berufen werden.

Der politische Zugriff auf die "Eurobank" wird durch ein weiteres Verbotsschild abgewehrt. Es ist der Europäischen Zentralbank ausdrücklich untersagt, einzelnen Regierungen, öffentlichen Unternehmen oder EU-Institutionen Kredite zur Finanzierung von Haushaltsdefiziten zur Verfügung zu stellen. Das ist eine "Wegfahrsperre" gegen unsolide Haushaltspolitik. Auch die Deutsche Bundesbank hält die im Vertrag verankerte Unabhängigkeit des ESZB für eine sehr wichtige Grundlage zur Sicherung der Stabilität des Euro: "Insbesondere das Statut für das Europäische Zentralbanksystem dürfte die rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass die Geld- und Währungspolitik in der Währungsunion stabilitätsorientiert geführt werden kann".

In das Direktorium der Europäischen Zentralbank können nur Persönlichkeiten berufen werden, die in Währungs- und Bankfragen anerkannt und erfahren sind. Dies soll Gewähr dafür leisten, dass Preisstabilität oberstes Anliegen der Zentralbank bleibt.

Stabilitätspolitik für die Eurozone: Vor dem Start der Währungsunion Ende 1998 hat der Rat der Europäischen Zentralbank seine geldpolitische Strategie festgelegt: Vorrangiges Ziel ist die Preisstabilität. Preisstabilität heißt, dass die Verbraucherpreise im Euroraum gegenüber dem Vorjahr um weniger als 2 Prozent steigen sollen. Dieses Ziel ist mittelfristig einzuhalten. Eine besondere Rolle kommt der Geldmenge zu. Denn Inflation geht immer mit einer übermäßigen Geldvermehrung einher. Der EZB-Rat legt einen Referenzwert für das Wachstum der Geldmenge M 3 fest. Dieser Wert wird unter Berücksichtigung des geschätzten Wirtschaftswachstums in der Eurozone, veränderter Zahlungsgewohnheiten der Bevölkerung sowie des Zielwertes der Preisstabilität abgeleitet und jährlich überprüft. Daneben stützt sich das Eurosystem bei seinem Vorgehen auf eine breit angelegte Analyse anderer wirtschaftlicher und finanzieller Größen, die Hinweise auf die künftige Preisentwicklung geben.